In der Ausgabe 04/2011 der brand eins ging es im Schwerpunkt um das Thema Fördern. Besonders der Artikel „Die Über-Forderung“ von Wolf Lotter hat mich nachdenklich gestimmt. Es ist zu lesen, dass der Bundeshaushalt im Jahr 2010 319,5 Milliarden Euro beträgt, davon alleine 163,6 Milliarden Euro für Subventionen und subventionsähnliche Vergünstigungen ausgegeben werden. Kennt noch jemand die ursprüngliche Motivation zur Einführung der einzelnen Maßnahmen, bzw. machen diese einzelnen Positionen überhaupt noch Sinn aus heutiger Betrachtung? Vielleicht sind viele dieser Staatshilfen unsinnig oder schiebt die Politik die unliebsamen und sicher unpopulären Entscheidungen von Legislaturperiode zu Legislaturperiode vor sich her. Ich habe noch nie viel von Umverteilung gehalten und in der Uni immer vorgekaut bekommen, dass Investitionen zur Weiterentwicklung führen. Warum also werden marode Wirtschaftszweige, schlecht wirtschafende Unternehmen und Institutionen künstlich am Leben gehalten? Ist das Gerechtigkeit oder eine Notwendigkeit?

Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel rechnet in seinem Subventionsbericht vor, das bei vollständigem Subventionsabbau der Eingangssteuersatz von 14 auf 9 Prozent und der Spitzensteuersatz von 42 auf 27 Prozent in Deutschland sinken würde. Da hätten wir doch alle was von und mehr in der Tasche. Alles lässt sich sicher nicht gleich streichen, aber das errechnete Einsparpotential ist enorm: 129 Mrd. €. Worauf warten wir noch? Welcher Politiker hat allerdings den Mumm solch ein heikles Thema anzugehen, denn die Subventionsempfänger werden bei der nächsten Wahl nicht unbedingt begeistert zur Urne laufen. Ist eher was für politische Selbstmörder und Liebhaber des russischen Wiederwahlroulettes. Warum bekommen die einen Unterstützung ohne Gegenleistung – fast selbstlos vom Vater Staat – und die anderen nicht. Waltet hier nicht mehr die Willkür, wer was bekommt oder geht´s getreu dem Motto: wer hat die stärkste und vor allem lauteste Lobby? Zusammenfassend lässt sich für mich feststellen, dass mir dieses System zu ungleich, zu willkürlich und sicher nicht transparent ist. Eine sicher etwas häßlicher Vergleich der mir hier in den Sinn kommt ist Subventionen mit Suchtmitteln gleichzustellen. Einmal genommen, kann es zur Abhängigkeit führen und bei Entzug droht totaler Wiederstand seitens der Abhängigen. Dabei sind Suchtmittel, ebenso wie Subventionen, ein Fass ohne Boden. Kann doch alles so bleiben, weil der schöne Schein trügt und verblendet. Die Notwendigkeit zur Veränderung wird nicht mehr gesehen, schliesslich ist man doch bestens versorgt, oder etwa nicht?

Da sind Subventionen dem EU-Rettungspaket sehr nahe. Eine selbst erklärende und wunderbare Anekdote dazu, Autor ist mir leider unbekannt: Es ist ein trüber Tag in einer kleinen irischen Stadt. Es regnet und alle Straßen sind leer gefegt. Die Zeiten sind schlecht, jeder hat Schulden und alle leben von Krediten. An diesem speziellen Tag fährt ein reicher deutscher Tourist durch die Stadt, hält bei einem kleinen Hotel und legt einen 100 EUR Schein auf den Tresen an der Rezeption. Er sagt dem Eigentümer, dass er die Zimmer inspizieren möchte, um vielleicht eines für eine Übernachtung zu mieten.
Der Eigentümer gibt ihm einige Schlüssel und als der Besucher die Treppen hinauf gegangen ist, nimmt der Hotelier den 100 EUR Schein, rennt zum nächsten Haus und bezahlt seine Schulden beim Schlachter. Der Schlachter nimmt die 100 EUR, rennt die Straße runter und bezahlt den Schweinezüchter. Der Schweinezüchter nimmt die 100 EUR und bezahlt seine Rechnung beim Futter- und Treibstofflieferanten. Der Mann bei der Bauern-Coop nimmt den 100 EUR Schein und rennt zur Kneipe und bezahlt seine Getränkerechnung. Der Kneipenwirt schiebt den Schein zu einer an der Theke sitzenden Prostituierten, die auch harte Zeiten hinter sich hat und dem Wirt einige Gefälligkeiten auf Kredit gegeben hatte. Die Prostituierte rennt zum Hotel und bezahlt die ausstehende Zimmerrechnung mit dem 100 EUR Schein. Der Hotelier legt den Schein wieder zurück auf den Tresen, so dass der wohlhabende Reisende nichts bemerken würde. In diesem Moment kommt der Reisende die Treppe herunter, nimmt den 100 EUR Schein und meint, dass die Zimmer ihm nicht gefallen.
Er steckt den Schein ein und verlässt die Stadt. Niemand produzierte etwas. Niemand verdiente etwas. Wie auch immer, ist nun die Stadt ohne Schulden und man schaut mit großem Optimismus in die Zukunft.

Ich bin für den Subventionsabbau in Deutschland und ihr? In diesem meinem Sinne, bis nächsten Sonntag.